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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Allgemeines
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der zwischen dem Kunden und Herrn Mustafa Findik, firmierend mit der Firma L&M Lee Lampen, Uhlandstraße 95, 10717 Berlin (im Folgenden: Verkäufer) über die Internet-Shop-Seite unter http://www.lampen-lee-berlin.de (im Folgenden Shop-Seite) geschlossenen Verträge und gelten ausschließlich. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, wenn sie nicht separat vereinbart werden.
2. Kunden sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags, Bestellvorgang, Korrektur von Eingabefehlern, Vertragssprache
1. Der Vertrag mit dem Verkäufer kommt durch Angebot und Annahme zustande. Der Kunde unterbreitet ein Angebot, indem er den Button "verbindlich bestellen" betätigt. Die Annahme erfolgt durch
- eine separate Nachricht des Verkäufers,
- Zusendung der Ware oder
- durch eine Aufforderung des Verkäufers zur Kaufpreiszahlung.
2. Der Bestellvorgang: Der Kunde sondert die Ware durch betätigen des Buttons "Warenkorb" aus und wird anschließend aufgefordert seine persönlichen Daten einzugeben. Der Kunde gibt seine persönlichen Daten ein und setzt den Bestellvorgang fort, in dem er den Button "Weiter" betätigt. Anschließend wird dem Kunden die von ihm eingeleitete Bestellung in einer Übersicht angezeigt. Der Kunde hat hier die Möglichkeit seine bevorstehende Bestellung zu überprüfen und durch betätigten des Zurück-Buttons Eingabefehler zu korrigieren. Sind alle Angaben richtig kann der Bestellvorgang durch betätigen des Buttons "verbindlich bestellen" abgeschlossen werden.
3. Nach betätigen des Buttons "verbindlich bestellen" erhält der Kunde automatisch eine Bestätigungsemail. Diese Email bestätigt den Zugang der Bestellung (des Angebots) und stellt keine Annahme durch den Verkäufer dar. In der Bestätigungsemail erhält der Kunde die Bestelldaten in Textform. Gleiches gilt für die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Verbraucherinformationen.
4. Eingabefehler kann der Kunde korrigieren, in dem er den Button "Zurück" betätigt und fehlerhafte Eingaben löscht und neu eingibt. Der Kunde kann auch den Button "Abbrechen" betätigen. Der Bestellvorgang wird im letzteren Falle vollständig abgebrochen. Die von dem Kunden eingegeben Daten gehen verloren. Der Bestellvorgang muss wiederholt werden, wenn der Kunde die Ware kaufen möchte.
5. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Die angegebenen Preise beinhalten die Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Gegebenenfalls zusätzlich zu erstattende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im jeweiligen Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten können bei grenzüberschreitenden Lieferungen entstehen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten: Vorauskasse per Überweisung und per PayPal.
§ 4 Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Kostentragungspflicht des Kunden bei Waren, deren Wert 40 Euro nicht übersteigen
- Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
- Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seiner Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
- Der Widerruf ist zu richten an:
Mustafa Findik
Uhlandstraße 95
10717 Berlin
info@lampen-lee-berlin.de
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ihm insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Er hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
- Die zuvor genannte Kostentragungspflicht des Kunden bei Waren, deren Wert 40 Euro nicht übersteigen, wird zwischen ihm und dem Verkäufer ausdrücklich vertraglich vereinbart und entspricht nicht der gesetzlichen Normalregelung, wonach grundsätzlich der Verkäufer als Unternehmer die Kosten der Rücksendung bei einem wirksamen Widerruf zu tragen hätte.
§ 5 Mängel und Gewährleistung
Für den Fall, dass die gekaufte Ware mangelhaft ist, gelten die gesetzlichen Regelungen, mit der Maßgabe, dass die Gewährleistung für gebrauchte Waren auf ein Jahr beschränkt wird.
§ 6 Versand, Gefahrübergang
- Die vom Kunden erworbenen Waren werden an die von ihm angegebene Adresse übersandt.
- Für den Fall, dass die Lieferung der Ware an der vom Kunden angegebenen Adresse nicht möglich ist, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für den erfolglos gebliebenen Lieferungsversuch zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Lieferungsversuch nicht zu vertreten hat.
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Alle verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Informationen zur Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der vom Verkäufer erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich der Verkäufer zur Sicherstellung der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten nach §6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 0004200171 ) angeschlossen.
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